Helge Limburg MdL

Parlamentarischer Geschäftsführer
Sprecher für Recht und Verfassung

Pressemitteilungen

  • Nienburg trifft Nienburg

    Evin Bagari (16) Schülerin der Albert-Schweitzer-Schule Nienburg machte ihr zweiwöchiges Schülerpraktikum in der Grünen Landtagsfraktion im niedersächsischen Landtag.

  • Limburg: Investitionsprogramm hilft Kulturarbeitern

    Rot-Grün stärkt kleine Kulturträger

    Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen bringen ein zusätzliches Kulturförderprogramm auf den Weg. Das ist ein zweijähriges Investitionsprogramm über 3 Millionen Euro. Dabei geht es um die Förderung kleiner Kulturträger, die uns besonders am Herzen liegen.

  • Limburg und Tonne erläutern den rot-grünen Landeshaushalt

    Mehr Geld für Kitas, Polizei und Langzeitarbeitslose – Gut für den Landkreis Nienburg

    1.000 weitere Stellen bei der Polizei in Niedersachsen, Förderung von Langzeitarbeitslosen, bessere Behandlung von traumatisierten Flüchtlingen, Personalsteigerungen in Kindergärten, Maßnahmen des Kinder- und Jugendschutzes, Bau und Sanierung von Fahrradwegen und ein millionenschweres Programm zur energetischen Sanierung landeseigener Gebäude sind die Schwerpunkte des rot-grünen Doppelhaushaltes 2017/18, der im Dezemberplenum abschließend beraten werden wird.

  • Limburg: Grün-Rot wertet den Radverkehr auf

    32,5 Millionen Euro für Radwege

    Die rot-grüne Regierung im Landtag hat ein dickes Finanzierungspaket für die aktive und klimafreundliche Mobilität in Niedersachsen geschnürt.

  • Limburg: Sprachkompetenzen der Kinder mit Migrationshintergrund in der Schule stärker fördern

    Die Grünen setzen sich im Landtag dafür ein, die Mehrsprachigkeit in den Schulen stärker zu fördern.

  • Justizministerkonferenz

    Helge Limburg: Umgang mit Terrorverdächtigen im Justizvollzug zeitnah regeln

    „Eine länderübergreifende Handlungsempfehlung für den Justizvollzug, wie sie die niedersächsische Justizministerin gefordert hat, muss jetzt zeitnah kommen. Niedersachsen gehört zu den Ländern mit bereits abgeschlossenen Gerichtsverfahren gegen frühere IS-Kämpfer – hier kann von diesen Erfahrungen profitiert werden und Niedersachsen eine wichtige Vorreiterrolle spielen.“

  • Limburg: Stärkung der Bürgerbeteiligung und Gleichstellung in den Kommunen

    Rot-Grün beschließt neue Kommunalverfassung

    Am 26. Oktober 2016 hat der Niedersächsische Landtag die Reform des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) beschlossen. Mit dieser Gesetzesnovelle setzen wir pünktlich zur neu beginnenden Kommunalwahlperiode mehrere unserer Wahlversprechen um!

  • Immunität Ronald Schminke

    Helge Limburg: Immunität soll erhalten bleiben

    „Die rechtliche Einschätzung des GBD ändert nichts an unserer politischen Bewertung der Angelegenheit: Ronald Schminke hat sich im Rahmen der Ausübung seines Abgeordnetenmandats bewegt. Die Aufhebung der Immunität würde ihn staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen aussetzen – aus unserer Sicht wird das dem Grundgedanken der in der Verfassung verankerten Immunität nicht gerecht.“

  • Immunitätsaufhebung

    Helge Limburg: Grüne gegen Aufhebung der Immunität – Entscheidung am Dienstag

    „Die Immunität ist ein Schutzrecht, das die Arbeitsfähigkeit des Parlaments gewährleisten soll. Ronald Schminke ist seiner Abgeordnetentätigkeit nachgegangen und hat offenbar Missstände angesprochen. Wir sehen keine Notwendigkeit, die Immunität aufzuheben.“

  • Grüne diskutieren über Schulpolitik

    Zu einem Gespräch über aktuelle Herausforderungen in der Schulpolitik kamen am heutigen Dienstag (06.09.2016) der schulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Heiner Scholing, der Landtagsabgeordnete Helge Limburg und der Fraktionsvorsitzende der Grünen Kreistagsfraktion Nienburg, Manfred Sanftleben, zusammen.

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