Rechtsextremismus

Ob prügelende Neonazis oder eine unmenschliche Abschiebepolitik - Rassismus hat viele Gesichter. Ich will es aber nicht hinnehmen, dass Faschisten ihre braune Propanganda unwidersprochen verbreiten können und ich will es auch nicht hinnehmen, dass Flüchtlinge in Länder abgeschoben werden, wo ihnen Verfolgung, Mord und Folter drohen.

Ich setze mich entschieden für eine weltoffene und multikulturelle Gesellschaft ein!

Jahrgang: Neues
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06.03.2012	>	Rechtsextremistische Straftaten in Niedersachsen im 4. Quartal 2011 - Drucksache 16/4559 (Anfragen)
06.03.2012	>	Rechtsextremistische Straftaten in Niedersachsen im 3. Quartal 2011 - Drucksache 16/4561 (Anfragen)
23.02.2012	>	Neonazistische Vorfälle in Fußballstadien - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung (Anfragen)
09.02.2012	>	GRÜNE kritisieren Verzögerung der Akteneinsicht zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) - Politisch motivierte Einflussnahme? (Presse)
23.01.2012	>	Rede zum Gutachten der Historischen Kommission - "Aktuelle Stunde": NS-Vergangenheit von Mitgliedern des Nds. Landtages (Veröffentlichungen)
17.01.2012	>	Kampf gegen Rechtsextremismus nicht zum Deckmantel für Abbau von Bürgerrechten machen - „Licht und Schatten“ in Schünemanns Maßnahmenpaket (Presse)
23.12.2011	>	GRÜNE fordern weitere Aufklärung über Verbindungen der Zwickauer Terrorzelle nach Niedersachsen - Akteneinsicht in Unterlagen des Verfassungsschutzes beantragt (Presse)
23.12.2011	>	Der Skandal Schünemann - Hier finden Sie eine Übersicht über die wichtigsten Ereignisse der letzten Wochen rund um die Personalie Innenminister Uwe Schünemann. (Veröffentlichungen)
22.12.2011	>	Urteil zur Demo gegen Naziaufmarsch Bad Nenndorf wichtiger Etappensieg - Pressestatement, 22. Dez. 2011 (Presse)
29.11.2011	>	Aktivitäten von Nazis im Bereich des paramilitärischen Sicherheitsgewerbes? - Kleine Anfrage zur mündlichen Beantwortung (Anfragen)