Grüne wollen Ökoabgabe auf Rohstoffe
27.04.2010: Recyclingprodukte sollen gefördert werden
Mit einer Ökoabgabe auf den Abbau von Rohstoffen wie Sand, Kies, Ton und Torf wollen die Grünen künftig den sparsameren Umgang mit diesen Bodenschätzen fördern und den mit ihrem Abbau verbundenen Flächenverbrauch reduzieren. So sieht es ein Gesetzentwurf zur Erhebung einer Bodenschätzeförderabgabe vor, den die Grünen in dieser Woche in den Landtag einbringen.
"Der Sand-, Kies- und Gesteinsabbau reißt immer größere Wunden in unsere Landschaft" sagte der grüne Landtagsabgeordnete Helge Limburg. Auch im Nienburger Raum habe der großflächige Abbau der vorhandenen Sand- und Kiesvorkommen zu einer starken Veränderung der Landschaft geführt. "Es muss ein Umdenken im Umgang mit den Bodenschätzen erfolgen" forderte Limburg. Der Verbrauch müsse reduziert und der Einsatz von Recyclingprodukten verstärkt werden. So lasse sich zum Beispiel Splitt hervorragend durch Material aus Abbrüchen ersetzen.
Eine Abgabe auf oberflächennahe geförderte Rohstoffe gibt es bisher bundesweit noch nicht. Das Instrument einer Abgabe zur Förderung des nachhaltigen Umgangs mit wertvollen Ressourcen ist nach Auskunft der Grünen jedoch nicht neu. So sei in Niedersachsen 1992 eine Wasserentnahmegebühr, der sogenannte Wasserpfennig zum Schutz des Wassers eingeführt worden, erklärte Limburg. "Am Wasserpfennig sieht man, dass dieses Instrument funktioniert, denn der Wasserverbrauch ist seither deutlich zurück gegangen und die Wasserqualität besser geworden", so Limburg.
Link zum Gesetzentwurf auf der Seite der Fraktion: bit.ly/9Ph0EL
