Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Hans-Joachim-Martini-Stiftung: Stand der Ermittlungen (Teil 2)

Anfrage der Abgeordneten Stefan Wenzel, Eva Viehoff und Helge Limburg (GRÜNE) an die Landesregierung, eingegangen am 11.06.2018

Am 13.03.2018 berichteten dpa und SZ: „Die industrienahe Hans-Joachim-Martini-Stiftung richtet sich nach den Vorwürfen der Einflussnahme auf Forschungsergebnisse neu aus. Das Deutsche Stiftungszentrum übernahm nach eigenen Angaben die Geschäftsführung. Gegen die Stiftung war der Verdacht laut geworden, Forschungsergebnisse der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) beeinflusst zu haben. Alle Vertreter der BGR und des Bundeswirtschaftsministeriums haben den Angaben zufolge die Stiftung verlassen. Die Staatsanwaltschaft Hannover teilte am Dienstag mit, dass die über einjährigen Ermittlungen gegen die Stiftung wegen des Verdachts der Einflussnahme Ende November eingestellt wurden.“

Zum Hintergrund dieser Entscheidung berichtete u. a. die SZ am 29.06.2016 unter dem Titel „Umweltstudien: Gutes Geld für steile Thesen“. Dort wird auch über den Tod des Schatzmeisters der Stiftung im Jahr 1991 berichtet. Auch die Landtagsdrucksache 17/6320, Seite 12, befasste sich mit dem Vorgang.

  1. Welche Funktionen hatte der o. g. Schatzmeister an der Universität Clausthal?
  2. Welche Funktionen hatte der o. g. Schatzmeister bei der Bayer AG?
  3. Welche Funktionen hatte der o. g. Schatzmeister bei der Kernbrennstoffwiederaufarbeitungsgesellschaft mbH?
  4. Welche Funktionen hatte der o. g. Schatzmeister im Kuratorium der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe?
  5. Welche Funktionen hatte der o. g. Schatzmeister bei der Fachvereinigung Auslandsbergbau?
  6. Welche Funktionen hatte der o. g. Schatzmeister in Gremien, Kommissionen oder vergleichbaren Beiräten des Bundeswirtschaftsministeriums?
  7. Welche Funktionen hatte der o. g. Schatzmeister in Gremien, Kommissionen oder vergleichbaren Beiräten im Auftrag der Bundesregierung bei der Europäischen Union bzw. bei EURATOM?
  8. Wo wurde die Leiche des Schatzmeisters aufgefunden?
  9. Wo wurde das Fahrzeug des Schatzmeisters aufgefunden?
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