Pressemitteilungen

Grüne besuchen Amtsgericht Holzminden Limburg: "Zu einer bürgernahen Justiz gehört es, dass Gerichte auch in der Fläche präsent sind."

Zu einem Informationsaustausch kamen der Grüne Bundestagskandidat Helge Limburg und der Bürgermeisterkandidat für Holzminden, Alexander Titze, mit dem Direktor des Amtsgerichts Holzminden, Dr. Ralf-Peter Bayer, zusammen.

Grüne informieren sich im Rastiland Limburg: "Es ist bedauerlich, dass die Große Koalition aus SPD und CDU solange wissenschaftliche Erkenntnisse ignoriert hat."

Zu einem Gespräch über die Situation von Freizeitparks in der Coronapandemie kamen der Grüne Bundestagskandidat Helge Limburg sowie die beiden Kandidierenden für den Gemeinderat Salzhemmendorf, Anke Kracht-Appold und Luc Appold, mit dem Geschäftsführer des Rastilandes Steffen Ratzke zusammen.

Grüne wollen mehr Sozialwohnungen in Nienburg Limburg: „Wohnen darf nicht zur Armutsfalle werden“

Niedersachsen verliert Jahr für Jahr Sozialwohnungen. Auch im Landkreis Nienburg fehlen immer mehr erschwingliche Wohnungen. Nach Berechnungen der Bundesregierung ist die Zahl der Sozialwohnungen in Niedersachsen auf einen absoluten Tiefstand von nur noch 60.265 preiswerten Wohnungen gesunken.

Grüne im Landtag gegen Kiesabbau Limburg erläutert das "Nein" seiner Fraktion von Kiesabbauflächen in der Samtgemeinde Mittelweser

Der Niedersächsische Landtag hat in seinem letzten Plenarabschnitt vor den Sommerferien auch über die Veräußerung von 35 ha Kiesabbauflächen im Landkreis Nienburg (ehemalige Domäne Schinna), die im Eigentum des Landes waren, an ein privates Unternehmen debattiert. Die Grüne Landtagsfraktion hat als einzige Fraktion gegen dieser Veräußerung abgestimmt.

EU-Projekttag an den Schulen: Dieses Jahr mal anders. Helge Limburg: "Ich freue mich auf ein Wiedersehen!"

Dieses Jahr hat der EU-Projekttag in den Klassen in der Gretel Bergmann Grundschule Eystrup anders als üblich stattgefunden, nämlich digital. Die Schülerinnen und Schüler der vierten Klasse haben mit dem Grünen Landtagsabgeordneten Helge Limburg zwei Stunden lang über die EU, die Werte der Europäischen Union, die Vorteile der EU und über die Schwierigkeiten des Zusammenhalts gesprochen und weitere Fragen diskutiert.

Statement Helge Limburg: Hass und Hetze strafrechtlich konsequenter verfolgen - Hürden für Strafanträge senken

Staatsanwaltschaften und Polizei müssen proaktiv Betroffene auf die Möglichkeit und Verfahren zu Strafanträgen hinweisen, anstatt nur abzuwarten. Es ist Aufgabe der Justizministerin dafür zu sorgen, dass die formalen Hürden für Strafanträge abgesenkt werden. Dazu war von ihr heute leider gar nichts zu hören.

Grüne: Bedrohung durch die rechtsextreme Szene bleibt hoch

Die Bedrohung durch die rechtsextreme Szene bleibt in Niedersachsen insgesamt hoch. Die Akteure sind untereinander und länderübergreifend offenbar immer besser vernetzt. Hier müssen die Sicherheitsbehörden wachsam sein.

Pressemeldung Nr. 46 vom

Grüne: Abgeordneten-Diäten an gesunkene Löhne anpassen

Der Vorschlag der Diätenkommission für eine leichte Absenkung unserer Abgeordneten-Diäten entspricht der Lohnentwicklung in den vergangenen Monaten. Diese Absenkung wäre ein kleines Zeichen des Landtags als gewählter Volksvertretung. Wir fordern deshalb die anderen Fraktionen auf, den Rückgang der Löhne in Niedersachsen in der Corona-Krise auch für die Abgeordneten nachzuvollziehen und die empfohlene Absenkung zu beschließen.

Grüne verurteilen Angriff auf Regenbogenfahne Ausgrenzung und Hass haben in Nienburg keinen Platz

Die Grünen in Stadt, Land und Bund haben den Angriff auf eine Regenbogenfahne an einem Nienburger Supermarkt einhellig scharf verurteilt.

Grüne: Innenminister muss rechtsextremen Strukturen in Braunschweig und Südniedersachsen Einhalt gebieten

Gewalt darf nie ein Mittel in der politischen Auseinandersetzung sein, egal mit welcher inhaltlichen Zielrichtung. Die Statistik des Innenministeriums unterstreicht: Die Zahl der politisch motivierten Kriminalität von rechts war auch im Jahr 2020 - trotz leichtem Rückgang gegenüber dem Vorjahr - auf sehr hohem Niveau.