Landtagskandidat Onay war zu Gast in Nienburg GRÜNE: „Schwarz-Gelb diskriminiert Muslime“

Auf Einladung der GRÜNEN und des örtlichen Landtagsabgeordneten Helge Limburg war Belit Onay, grüner Ratsherr der Landeshauptstadt Hannover und Landtagskandidat, am vergangenen Montag zu Gast in Nienburg. Gemeinsam mit dem Nienburger Ratsherrn Karim Iraki und zahlreichen Gästen diskutierten sie über rechtliche und tatsächliche Hürden bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. Eine wesentliche Rolle spielte dabei auch der Status des Islam in Niedersachsen. Onay berichtete von zahlreichen Maßnahmen der schwarz-gelben Landesregierung, die das Vertrauen vieler Muslime in einen ehrlichen Dialog auf Augenhöhe und eine gleichberechtigte Anerkennung des Islam in Niedersachsen zerstört hätten. „Die Landesregierung hat mit Moscheekontrollen, Islamistenchecklisten und einer Hinhaltetaktik bei Gesprächen zu einem Staatsvertrag die Muslime in Niedersachsen immer wieder diskriminiert und ausgegrenzt.“ erklärte Onay. Limburg betonte, dass alle Menschen, unabhängig von Religion oder Herkunft, gleiche Rechten und Pflichten hätten. „Diesem Anspruch des Grundgesetzes ist die derzeitige Landesregierung, gerade in Bezug auf den Islam, häufig nicht gerecht geworden.  Sie hat zum Beispiel ausdrücklich erklärt, die Moscheekontrollen je nach Lageeinschätzung jederzeit wieder aufnehmen zu wollen.“ So Limburg. Aber auch die rigorose Abschiebepolitik des Innenministers Schünemann und die Ablehnung der doppelten Staatsangehörigkeit durch die Landesregierung seien deutliche Signale gegen ein weltoffenes und buntes Niedersachsen.

Einigkeit bestand darin, dass für Zuwanderinnen und Zuwanderer das Erlernen der deutschen Sprache Schlüssel für eine erfolgreiche Integration sei. Sprachkurse müssten wahrgenommen werden. Andererseits wurde aus Teilnehmerkreisen auch Kritik daran laut, dass teilweise Analphabeten in Sprachkurse zusammen mit Menschen geschickt würden, die schon über Grundkenntnisse im Deutschen verfügten. Eine solche heterogen zusammengesetzte Gruppe führe zu Frustration und behindere den Lernerfolg. Onay mahnte außerdem an, Mehrsprachigkeit bei Zuwanderinnen nicht als Belastung, sondern als Chance anzuerkennen und zu fördern. „Wer Französisch oder Englisch als Muttersprache hat, wird oft bewundert und gefördert. Dasselbe muss aber auch für türkische, arabische oder russische Muttersprachler gelten.“ sagte Onay.

Der Nienburger Ratsherr Karim Iraki richtete die deutliche Forderung an alle Migrantinnen und Migranten, sich in der Gesellschaft und insbesondere in der Demokratie zu engagieren: „Jeder kann etwas beitragen. Wir haben eine Verantwortung, unsere Erfahrungen und Werte hier einzubringen. Wir Migrantinnen und Migranten müssen selbst aktiv werden.“   

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