Grüner Abgeordneter besucht Jugendarrestanstalt Limburg im Knast

Der Besuch war Teil einer Aktion der gesamten Landtagsfraktion der GRÜNEN: Alle Abgeordneten besuchten eine Justizvollzugsanstalt in ihrem jeweiligen Wahlkreis und informierten sich über die Stimmung unter den Bediensteten, die Auswirkungen der jüngsten Umstrukturierungen im Justizvollzug und die Situation der Inhaftierten. 

Helge Limburg, der unter anderem für den Justizvollzug zuständig ist, ließ sich Arresträume, Essens- und Unterrichtsräume zeigen und diskutierte mit den Bediensteten und der Anstaltsleitung aktuelle Entwicklungen im Bereich des Jugendarrestes und des Jugendstrafrechts. Kontrovers wurde dabei vor allem die Einführung eines sogenannten Warnschussarrestes diskutiert. Einigkeit herrschte hingegen bei der Ablehnung von Gesetzesverschärfungen bei der Frage der Anwendbarkeit von Jugend- oder Erwachsenenstrafrecht. "Die gegenwärtige Rechtslage ermöglicht den Jugendgerichten eine differenzierte Bewertung der einzelnen Person und der Tat. Gesetzesverschärfungen, wie sie CDU und FDP in diesem Bereich fordern, lehnen wir ab." betonte Limburg. 

Der Jugendarrest könne nur ein kleiner Baustein bei der Bekämpfung von Jugendkriminalität sein könne. Seien Jugendliche erst einmal im Jugendarrest gelandet, müsse man sich auch fragen, welche Mechanismen oder Institutionen vorher versagt hätten. Wichtig sei daher stets eine gute Zusammenarbeit von Jugendhilfe, Schule, Polizei und Jugendarrest. "Ich habe den Eindruck, dass in dieser Hinsicht eine gute und engagierte Arbeit in der JAA Nienburg geleistet wird", erklärte Limburg abschließend. 

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