Pressemitteilungen
Astrid-Lindgren Schule Nienburg zu Besuch im Landtag
Schülerinnen und Schüler der Astrid-Lindgren Schule Nienburg waren auf Einladung des Landtagsabgeordneten Helge Limburg zum Besuch im Niedersächsischen Landtag. Nach einer Landtagsführung fand die Diskussion mit den Abgeordneten Dirk Adomat (SPD) und Helge Limburg statt.
Grüne fordern Offenlegung der Messergebnisse: Limburg: An welchen Gewässern wurden antibiotikaresistente Keime nachgewiesen?
In Bächen, Flüssen und Seen in Niedersachsen finden sich antibiotikaresistente Keime, diese Meldung löste Anfang des Jahres vielerorts Besorgnis aus. Auf Druck der Grünen führte das niedersächsische Umweltministerium ein Sondermessprogramm durch.
Statement: Helge Limburg zum Umgang mit der Katholischen Kirche in Bezug auf Ermittlungen zum Kindesmissbrauch
Die Bitte der Justizministerin, die Bistümer mögen die Akten herausgeben, erweckt den fatalen Eindruck, die Kirche könne selbst entscheiden, wer in dieser Sache ermittelt. Dem ist nicht so, die Strafprozessordnung gilt für alle.
Erdbeben bei Uchte: Limburg: Gasindustrie muss für Folgeschäden haften
Im Landkreis Nienburg wird Erdgas gefördert, was einen erheblichen Eingriff in den Untergrund darstellt. Es gab bereits 2015 zwei Erdbeben im Landkreis, die jedoch noch etwas schwächer waren.
Helge Limburg: Schöffenamt muss gestärkt werden
„Die Schöffinnen und Schöffen leisten als Ehrenamtliche einen wichtigen Dienst für unseren Rechtsstaat. Da sollte es selbstverständlich sein, dass das Justizministerium ihnen ausreichend Fortbildungen anbietet und sie bei der Vereinbarkeit ihres Ehrenamtes mit familiären Aufgaben unterstützt.“
Statement: Helge Limburg zu den Vorwürfen des unrechtmäßigen Exportes eines Euthanasie-Tierarztmittels gegen ein Pharmaunternehmens aus Friesoyte
Es muss sichergestellt werden, dass Mittel zur Betäubung oder Tötung von Tieren nicht für Folter und Hinrichtungen verwendet werden können. Im Zweifel haben Menschenrechte Vorrang und ein Dual Use ist auszuschließen.
Zwischenlager Leese: Grüne: Umweltministerium fährt nur noch auf Sicht
Umweltminister Lies muss die Menschen vor Ort regelmäßig und transparent über die weiteren Planungen für die Leese-Abfälle informieren. Wenn sich der Verdacht bestätigt, dass hier Abfälle illegal eingelagert wurden, muss dies auch strafrechtlich verfolgt werden.
„GroKo muss Personal in Kitas aufstocken!": Limburg besucht Kita St. Michael
„Uns ist es wichtig, konkrete Eindrücke vor Ort in den Kitas zu bekommen“, so der Grüne Landtagsabgeordnete Helge Limburg. „Die Gespräche mit den Einrichtungen zeigen immer wieder, dass wegen dieses Eilverfahrens der GroKos die Kitas jetzt schon unter massiver Druck stehen. Die Verlagerung der Sprachförderung ist nicht grundsätzlich falsch, aber sie muss von der GroKo mit ausreichend finanziellen und personellen Mitteln hinterlegt werden."
Kraftfahrtbundesamt stoppt Audi A6 und A7: Helge Limburg: Staatssekretäre in Niedersachsen bald zu Fuß unterwegs?
„Jetzt rächt sich die Passivität und abwartende Haltung der Landesregierung in der Dienstwagenfrage. Es wäre äußerst peinlich, wenn niedersächsische Staatsekretäre plötzlich ohne Wagen oder alternative Mobilität dastehen würden. Die Landesregierung sollte diesen Skandal zum Anlass nehmen, ihr Mobilitätskonzept grundlegend zu überarbeiten und verstärkt auf Carsharing, umweltfreundliche Antriebe, Fahrräder und ÖPNV setzen.“
Nienburger GdP bei Grünem Polizeikongress
Unter dem Titel „Moderne Polizeiarbeit in der der offenen Gesellschaft“ fand kürzlich der Polizeikongress der Niedersächsischen Grünen in Hannover statt. Auch die Nienburger Kreisgruppe der Gewerkschaft der Polizei war unter anderem mit ihrem Vorsitzenden der Kreisgruppe Axel Grünvogel, Bernd Ritz und Harald Calsow ebenfalls aus dem Vorstand, präsent.