Pressemitteilungen

Ganztags-Genehmigung für Schulen in Stolzenau, Leese und Drakenburg Limburg: Schule ist nicht nur Lernraum, sondern auch Lebensraum

Heute (Mittwoch, 1. Juli 2015) hat das Kultusministerium bekanntgegeben, dass sich die Oberschule Mittelweser (Stolzenau) und die Grundschulen Leese und Drakenburg zu Ganztagsschulen weiterentwickeln können.

Rot-Grün stellt knapp eine halbe Milliarde Euro für Kommunen bereit Limburg: Mittel aus Kommunalem Investitionsprogramm und Nachtragshaushalt entlasten auch den Landkreis Nienburg

Die Landesregierung hat heute das Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (NKInvFG) beschlossen und den Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht.

Pressemeldung Nr. 66 vom

Untersuchungsausschuss kommt zum Ende Limburg: CDU und FDP greifen nach dem allerletzten Strohhalm

„Der Entlassungsantrag ist völlig substanzlos und ohne jede Grundlage – wie der sogenannte Abschlussbericht von CDU und FDP. Verleumdungen, Unterstellungen und Mutmaßungen bilden das wackelige Fundament ihrer Oppositionsarbeit. CDU und FDP riskieren mit derartigen Manövern ihre Seriosität vollends“, so Helge Limburg.

Pressemeldung Nr. 61 vom

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Tonne/Limburg: PUA-Abschlussbericht zeigt – Angelegenheit Paschedag war längst erledigt

Der 22. Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den Vorgängen in der Dienstzeit des Staatssekretärs a. D. Udo Paschedag ist ohne neue Erkenntnisse zu Ende gegangen: „Dieser PUA war genau das, was wir zuvor erwartet haben – eine reine Schauveranstaltung der Opposition."

Pressemeldung Nr. 56 vom

Auschwitz-Prozessauftakt Limburg: Prozess ist wichtiger Beitrag zur gesellschaftlichen Auseinandersetzung mit dem NS-Regime

„Es ist richtig und wichtig, dass die Staatsanwaltschaft Hannover das Ermittlungsverfahren jetzt konsequent vorangetrieben hat. Mord, auch die Morde des NS-Regimes, verjähren nicht und müssen solange verfolgt werden, solange potentielle Täterinnen und Täter noch leben. Das ist ein Gebot des Rechtsstaats“, so Helge Limburg.

Pressemeldung Nr. 50 vom

Sonderausschuss Patientensicherheit Grüne: Aufarbeitung ist sowohl Landes- als auch Bundesverantwortung

„Im Gegensatz zur Landesregierung hat das Bundesgesundheitsministerium offensichtlich kein tiefergehendes Interesse, sich näher mit den Konsequenzen zu den hiesigen Ereignissen im Zusammenhang mit den Patientenmorden zu beschäftigen. Anders kann ich mir die weitestgehend oberflächliche schriftliche Stellungnahme des Bundesministeriums nicht erklären."

Pressemeldung Nr. 42 vom

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Limburg: Vier Phasen für ein Halleluja – die Opposition erklärt den PUA für beendet

„Es ist symptomatisch für die Opposition in Niedersachsen, mit Unterstellungen zu arbeiten, die an Verleumdung grenzen.“

Nienburger Grüne im Gespräch mit Landrat Kohlmeier zu Flüchtlingsthemen Limburg: „Ausbau der Sprachlernklassen ein wichtiger Schritt“

Im Rahmen der „Flüchtlingstour durch Niedersachsen“ der Landtagsfraktion der Grünen kam der Landtagsabgeordnete Helge Limburg kürzlich mit der Verwaltung des Landkreises zusammen.

Reduzierung der Salzeinleitung Limburg: Gutes Signal für die Weser in Niedersachsen

Die Umweltminister der Weser-Anrainerländer haben heute eine Einigung über die Reduzierung der Salzeinleitung in die Weser erzielt. Seit vielen Jahren belasten salzhaltige Abwässer des Düngemittelherstellers K+S aus der hessisch-thüringischen Kaliproduktion den Fluss.