Pressemitteilungen

Pressemeldung Nr. 102 vom

Unterrichtung zur Sicherungsverwahrung Limburg: Vorwürfe der CDU entbehren jeder Grundlage

„Die Ministerin und der Polizeidirektor haben heute den Hintergrund der einzelnen Fahndungsmaßnahmen erläutert. Damit wurden die Vorwürfe der CDU vollständig entkräftet.“

Pressemeldung Nr. 88 vom

Verfassungsschutzbericht 2013 Limburg: Gefahr von Rechts nicht unterschätzen

"Zunächst ist es erfreulich, dass das Personenpotenzial von Rechtsextremisten in Niedersachsen zurückgegangen ist. Wir dürfen die Gefahr von Rechts jedoch gerade in Hinblick auf die Europawahl nicht unterschätzen, bei der sich eine große Popularität der rechtsextremistischen Parteien abzeichnet."

Pressemeldung Nr. 83 vom

Grüne Grashüpfer beim Landtags-Fußballturnier Beste Fraktion ever ever ever

„Herzlichen Glückwunsch an die verdienten Sieger der LPK und ein großes Dankeschön an die SPD als Ausrichter des Turniers! Ich bin super stolz auf unsere Mannschaft! Heute feiern wir unseren dritten Platz als beste Fraktion, ab morgen bereiten wir uns intensiv auf das Landtagsturnier 2015 vor. Dann holen wir uns den Pokal!“

Pressemeldung Nr. 82 vom

Verfassungsschutz Limburg: Massenhaft Grundrechtsverletzungen unter Schwarz-Gelb

„Die anstehende grundlegende Reform muss möglichst sicherstellen, dass der Verfassungsschutz zukünftig die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger respektiert und nicht mehr politisch instrumentalisiert werden kann“, so Helge Limburg.

Pressemeldung Nr. 79 vom

Unterrichtung zu Ermittlungsverfahren Edathy Limburg: Forderung nach vollständiger Akteneinsicht verletzt das Ermittlungsverfahren

„Es ist doch höchst irritierend, dass die Opposition aufgrund durchgesickerter Informationen an die Presse folgert, dass nun eine vollständige Einsicht in die Ermittlungsakten geboten sei. Das ist meines Wissens ein einzigartiger Vorgang und widerspricht dem Schutz eines laufenden Ermittlungsverfahrens.“

Pressemeldung Nr. 70 vom

Verfassungsschutzreform Limburg: Strukturelle Probleme mutig anpacken

„Wir Abgeordnete sind in der Verantwortung die strukturellen Probleme beim Verfassungsschutz mutig anzupacken, anstatt nur an Symptomen herumzudoktern. Die Empfehlungen der Arbeitsgruppe bilden hierbei eine gute Grundlage.“

Pressemeldung Nr. 68 vom

Verkauf von Staatsexamensklausuren Limburg: Opposition verkämpft sich jenseits der Fachebene

„Der Angriffe der CDU gegen die Justizministerin finden erneut nicht auf einer fachlichen Ebene statt. Stattdessen erleben wir eine Aneinanderreihung unverschämter Vorwürfe und die Verdrehung von Tatsachen und Abläufen.“

Pressemeldung Nr. 60 vom

Grüne begrüßen verschärfte Sponsoringregeln der Landesregierung

„Die Landesregierung schafft mehr Transparenz bei der Finanzierung öffentlicher Aufgaben mittels Sponsoring. Die Menschen werden künftig zeitnah und nicht wie bisher lediglich einmal pro Jahr darüber informiert, wer welche Veranstaltungen oder Aktionen des Landes durch Geld- oder Sachleistungen unterstützt.“

Pressemeldung Nr. 56 vom

Fraktion on Tour 19 Abgeordnete an zwei Tagen in 14 niedersächsischen Orten

„Die erfolgreiche Veranstaltungsreihe „Landpartie“ setzen wir in diesem Jahr mit „Fraktion on Tour“ fort. Wir erwarten viele spannende und erkenntnisreiche Begegnungen. Die Landespolitik ganz konkret vor Ort mit den Menschen zu besprechen ist für alle Beteiligten nicht nur informativ, sondern macht auch eine Menge Spaß.“

Landtagsabgeordneter Limburg besucht Flüchtlingsfamilie „Kindergartenbesuch wichtig für Bildungschancen“

In der vergangenen Woche besuchte der Landtagsabgeordnete Helge Limburg (Grüne) die libanesische Flüchtlingsfamilie Abdallah in Neinburg. Limburg wollte sich dabei einen Eindruck von der Situation im Südlibanon machen sowie über die jetzige Lebenssituation der Familie in Nienburg informieren. Das Gespräch kam auf Vermittlung des Mitglieds des Nienburger Stadtrates Karim Iraki zu Stande.