Pressemitteilungen
Tonne und Limburg: Spätsommertheater beendet – Vorwürfe der Opposition lösen sich auf – SPD und Grüne konstruktiv
„Nicht ohne Grund spricht niemand bei Schwarz-Gelb mehr davon, dass hier strafbare Handlungen wie Untreue oder Urkundenfälschung vorzuhalten sind. Diese Vorwürfe haben sich aufgelöst.“
Limburg: Beabsichtigte Telefondatenabfrage der Opposition ist maßlos überzogen
„Mit diesem völlig überzogenen Akteneinsichtsantrag beweisen CDU und FDP erneut, dass es ihnen nicht um Sachaufklärung geht, sondern darum, möglichst viel Wirbel zu erzeugen.“
Limburg: Einsetzung der Arbeitsgruppe wichtiger Schritt zur Reform des Verfassungsschutzes
"Nach der willkürlichen politischen Steuerung des Verfassungsschutzes unter Schwarz-Gelb in Niedersachsen, aber auch vor dem Hintergrund des NSU-Skandals, ist das ein wichtiger Schritt zur grundlegenden Erneuerung der Arbeit des Inlandsnachrichtendienstes.“
Limburg: CDU und FDP wollen Polit-Theater kurz vor der Bundestagswahl
„Zur Beschleunigung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses wird die Sondersitzung nicht benötigt. CDU und FDP geht es offensichtlich einzig und allein um ein Polit-Theater kurz vor der Bundestagswahl.“
Helge Limburg zur heutigen Regierungserklärung von Ministerpräsident Stephan Weil
„Angesichts der heutigen Sachlage begrüßen wir ausdrücklich die schnelle und konsequente Entscheidung des Ministerpräsidenten Stephan Weil, die Zusammenarbeit mit dem Staatssekretär Udo Paschedag zu beenden."
Tonne und Limburg: Schwarzes Schmierentheater – CDU lügt zum Thema des Staatssekretärs Paschedag
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen betonen, dass die Vorwürfe der Opposition gegen Staatssekretär Udo Paschedag (Landwirtschaftsministerium) unbegründet und haltlos sind.
Landtag Live! – Landtagsabgeordneter Helge Limburg bietet Teilnahme am Projekt „Schülerinnen und Schüler begleiten Abgeordnete“
Der Landtagsabgeordnete Helge Limburg (Bündnis 90/Die Grünen) wird im Rahmen des Projektes „Schülerinnen und Schüler begleiten Abgeordnete“ auch im kommenden Schuljahr wieder interessierten jungen Menschen die Gelegenheit geben, ihn mehrere Tage bei seiner Arbeit zu beobachten.
Limburg: Internet-Sperre im Jugendarrest „nicht zeitgemäß“
„Arrest soll die Jugendlichen dazu bringen, über ihre Situation nachzudenken und ihr Verhalten zu ändern, Arrest soll sie aber nicht komplett von der Umwelt abschotten. Ein rigoroses Internet-Verbot im Jugendarrest ist nicht zeitgemäß.“